Was macht einen Anwalt für Vertragsrecht aus?

Unsere Düsseldorfer Kanzlei Topuz Law berät Unternehmen sowie Privatpersonen (Privatrechtssubjekte) zu allen Fragen des Vertragsrechts. Das Vertragsrecht ist Teil des allgemeinen Zivilrechts und regelt – vereinfacht gesagt – die Rechte und Pflichten der Vertragsparteien aus einem Rechtsverhältnis (auch Schuldverhältnis/ Vertragsverhältnis genannt).

Der nachfolgende Artikel soll einen kurzen Überblick über das Vertragsrecht sowie die Aufgabengebiete eines Rechtsanwaltes für Vertragsrecht erläutern:

I.  Grundsätzliche Vertragsfreiheit

Der deutsche Gesetzgeber typisiert im Bürgerlichen Gesetzbuch (BGB) bestimmte Vertragsarten (Kaufvertrag, Mietvertrag, Werkvertrag usw.) und unterwirft diese bestimmten Regeln. Typisieren bedeutet in diesem Zusammenhang, dass der Gesetzgeber bestimmten Vertragsarten lediglich einen „Namen“ zuweist, um den hinter der jeweiligen Vertragsart stehenden Vorgang zu beschreiben.

Diese gesetzgeberische Typisierung bedeutet jedoch nicht, dass Privatrechtssubjekte ausschließlich an die vom Gesetzgeber vorgegebenen Vertragsarten gebunden wären. Aus der Vertragsfreiheit (auch Privatautonomie genannt) folgt, dass Privatrechtssubjekte verschiedene gesetzlich vorgegebene Vertragsarten miteinander „vermischen“ oder auch gänzlich neue Vertragsarten – innerhalb der gesetzlichen Grenzen – „erfinden“ dürfen (Gestaltungsfreiheit).

Aus der Vertragsfreiheit folgt auch das Recht eines Privatrechtssubjekts, zu entscheiden, mit wem ein Rechtsverhältnis eingegangen werden soll oder nicht (Abschlussfreiheit).

Ausfluss der Vertragsfreiheit ist auch die Freiheit, über die Form (mündlich, schriftlich, schlüssiges Verhalten usw.) des Vertragsverhältnis selbst zu entscheiden (Formfreiheit).

II.  Grenzen der Vertragsfreiheit

Die vom Gesetzgeber eingeräumte Vertragsfreiheit kennt, wie in vielen anderen Bereichen des Lebens, gesetzliche Grenzen.

1. Zwingendes Recht

Die Freiheit über den Inhalt eines Vertragsverhältnisses zu entscheiden, darf nicht dazu führen, dass gegen zwingendes Recht verstoßen wird. Ein Vertragsverhältnis darf nicht gegen gesetzliche Verbote verstoßen.

Beispielsweise ist ein Darlehensvertrag wegen Verstoßes gegen die guten Sitten (§ 138 BGB) nichtig, wenn der vereinbarte Darlehenszins den marktüblichen Zinssatz um 100% übersteigt.

Auch ist ein Vertragsverhältnis unwirksam, wenn die gesetzlich vorgegebene Form nicht eingehalten wird. Wird ein Kaufvertrag über ein Grundstück nicht notariell beurkundet, so liegt darin ein Verstoß gegen § 311b BGB vor, sodass das gesamte Vertragsverhältnis formunwirksam und damit nichtig ist (§ 125 BGB).

2. Kontrahierungszwang

Die Freiheit über den Abschluss eines Vertragsverhältnisses zu entscheiden, wird maßgeblich durch Kontrahierungszwänge eingeschränkt.

Ein Taxifahrer kann beispielsweis einen potenziellen Fahrgast nicht deswegen ablehnen, weil dessen Reiseziel nicht weg genug entfernt. Genauso wenig können die Verkehrsbetriebe des öffentlichen Personennahverkehrs nicht irgendwelche Personen oder Personengruppen von der Beförderung ausschließen. Jeder, der im Besitz einer gültigen Fahrkarte ist, muss befördert werden.

Der Zugang zu Strom, Wasser, Gas obliegt nicht etwa dem privatautonomen Willen der Grundversorger. Kraft öffentlich-rechtlichen Auftrages sind diese zur Belieferung und damit zur Eingehung eines Vertragsverhältnisses verpflichtet.

III.  Arten von Vertragsverhältnissen

Das Bürgerliche Gesetzbuch führt exemplarisch folgende Vertragsarten auf:

• Kaufvertrag (§ 433 BGB);

• Darlehensvertrag (§ 488 BGB);

• Mietvertrag (§ 535 BGB);

• Dienstvertrag (§ 611 BGB);

• Arbeitsvertrag (§ 611a BGB);

• Werkvertrag (§ 631 BGB).

Nahezu jeder Augenblick des täglichen Lebens ist in irgendeiner Art und Weise mit dem Vertragsrecht verbunden.

Wacht ein Bürger zu Beginn eines jeden Tages in der von ihm angemieteten Wohnung auf, so übt dieser seine Rechte aus dem bestehenden Mietvertrag aus.

Putzt dieser sich die Zähne und nutzt dabei Strom und Wasser, so liegen dem jeweils Belieferungsverträge bei den Versorgungsunternehmen zugrunde.

Zieht sich ein Bürger an, so liegen dem jeweils Kaufverträge zugrunde, da die Kleidungsstücke zu einem früheren Zeitpunkt erworben käuflich worden sind.

Setzt sich der Bürger in die Straßenbahn, nachdem dieser zuvor ein Fahrticket erworben hat, so liegt dem ein Beförderungsvertrag (Werkvertrag) zugrunde.

Kommt der Bürger bei seiner Arbeitsstelle an und übt seine Tätigkeit als Arbeitnehmer aus, so übt dieser seine Pflichten aus dem Arbeitsvertrag aus.

IV.  Anwalt für Vertragsrecht

Jeder Volljurist wird im Rahmen der juristischen Ausbildung generalistisch im allgemeinen Zivilrecht ausgebildet, zudem das Vertragsrecht gehört. Dies bedeutet jedoch nicht, dass jeder Volljurist das Vertragsrecht auch beherrscht.

Ein Fachanwaltslehrgang für Vertragsrecht existiert derzeit nicht. Es obliegt einem Rechtsanwalt selbst, das eigene Wissen kontinuierlich aufzufrischen und die Entwicklung der Rechtsprechung im Auge zu behalten. Jede typisierte Vertragsart hat seine eignen Tücken. Wer als Anwalt den Überblick verliert, berät nicht selten lückenhaft, wenn nicht sogar falsch.

V.  Fazit

Die Kanzlei Topuz Law aus Düsseldorf bietet Ihnen qualifizierte Rechtsberatung im Bereich des Vertragsrechts an.

• Sie möchten einen Vertrag bzw. Ansprüche aus einem Vertrag auf ihre Richtigkeit hin überprüfen lassen oder gar Gegenrechte geltend machen?
• Sie möchten, dass wir für Sie einen eigenen Vertragstext entwerfen, welcher speziell auf Ihre privaten oder betrieblichen Bedürfnisse zugeschnitten ist?
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Sofern einer der genannten Fälle auf Sie zutrifft, können Sie uns jederzeit über unser Kontaktformular eine Nachricht zukommen lassen. Alternativ können Sie uns eine E-Mail schreiben oder unsere Kanzlei direkt anrufen. Unser Sekretariat wird Ihren Anruf innerhalb unserer Öffnungszeiten entgegennehmen. Sie erhalten in der Regel innerhalb von 24 Stunden eine Rückmeldung von uns.

Tolga Topuz
Rechtsanwalt

Topuz Law – Kanzlei aus Düsseldorf –